Bundesregierung beschließt Weißbuch zur Entwicklungspolitik

Die Bundesregierung hat gestern das Weißbuch zur Entwicklungspolitik beschlossen, das somit dem Bundestag zum Beschluss vorgelegt werden kann. Alle vier Jahre soll dieser Bericht von nun an präsentiert werden.

Der Bericht orientiert sich insbesondere an den Millenniumsentwicklungszielen, wobei deutliche Fortschritte proklamiert werden (PM des BMZ vom 16.7.08): „So sei die Zahl der Menschen, die von weniger als einem US-Dollar am Tag leben, erstmals unter eine Milliarde gesunken. 1990 waren es noch 1,24 Milliarden Menschen. Gleichzeitig ist die Weltbevölkerung in dieser Zeit von 5,3 (1990) auf heute 6,7 Milliarden Menschen angewachsen.“ In der Gliederung des Berichts spiegeln sich die vier großen Ziele der deutschen Entwicklungspolitik wider: „Bekämpfung der Armut, Schutz der Umwelt, Förderung von Frieden und Demokratie und gerechte Gestaltung der Globalisierung. Sie sind globale Menschheitsaufgaben, an denen sich die Entwicklungszusammenarbeit orientiert.“

Auf den ersten Blick wirkt der Bericht gewohnt unkritisch. In Auszügen versuche ich das mal in den nächsten Tagen genauer zu bewerten.